Wenn die Osterferien vorbei sind, beginnt ein neuer Ratsturnus. In diesem Beitrag will ich mal erklären, worin unsere Arbeit als Fraktion dann besteht – und warum es besonders spannend ist, den Anfang mitzubekommen. „Ratsturnus“ bedeutet übrigens: Erst tagen alle Ausschüsse und Bezirksvertretungen, dann der Rat. Danach ist meistens erst mal Pause, und dann beginnt alles wieder vor vorne.
Die nächste Ratssitzung findet statt am Montag, 18. Mai 2026, die Ausschüsse und Bezriksvertretungen tagen ab 16. April. Alle diese Sitzungen sind öffentlich, man kann einfach so ohne Anmeldung vorbeikommen!
Also, es geht los: Am Mittwoch, 15. April 2026, treffen wir uns zur Beratung der anstehenden Ausschüsse. Die Tagesordnungspunkte der Ausschüsse und Bezirksvertretungen sehen wir uns vorher an. Auch die sind – wie bei allen Kommunen – öffentlich zugänglich, nämlich im Leverkusener Ratsinformationssystem.
Ich bin zum Beispiel Mitglied im Bauausschuss. Sobald im Ratsinformationssystem die Tagesordnungspunkte der nächsten Sitzung stehen, fange ich an mich vorzubereiten. Meistens gibt es gerade in diesem Ausschuss eine große Menge an Vorlagen und Anträgen (Vorlagen sind Vorschläge der Verwaltung, Anträge kommen von Fraktionen und Gruppen).
Zur Vorbereitung gehören oft Recherchen und Gespräche. Wenn ich mir einen Überblick verschafft habe, bespreche ich mich mit meinem Ratskollegen Christoph Kühl; er ist unsere baupolitischem Sprecher. Die Verwaltung lädt auch immer vor der Sitzung des Bauausschusses alle baupolitischen Sprecher*innen ein zu einem Info-Termin, so dass wir uns noch besser auf die Sitzung vorbereiten können.
In der Fraktionssitzung, in der wir den Bauausschuss beraten, stellt in der Regel Christoph unsere Haltung zu den einzelnen Tagesordnungspunkten vor. Sollen wir zustimmen, ablehnen oder uns enthalten? Einen Änderungs- oder Ergänzungsantrag stellen? Soll der Tagesordnungspunkt besser vertagt werden in einen anderen Ausschuss, in die Ratssitzung oder sogar in den nächsten Turnus? Und auch wichtig: Wissen wir schon, wie die anderen Fraktionen auf die ein Thema schauen?
Gemeinsam treffen wir dann in der Fraktion eine Entscheidung. Meistens hat die Meinung der Fachleute in den Ausschüssen ein besonderes Gewicht. Aber letztlich legen wir unsere Haltung immer gemeinsam fest. Auch die Bezirksvertreter*innen und die sachkundigen Bürger*innen stimmen mit ab.
Manchmal ist es aber auch besser, erst einmal abzuwarten, wie sich die Diskussion im Ausschuss entwickelt. Notfalls müssen wir Ausschussmitglieder eine spontane Entscheidung treffen – aber zumindest kennen wir dann schon mal die Meung der anderen Fraktionsmitglieder.
Viele Vorlagen und Anträge stehen auf der Tagesordnung mehrerer Ausschüsse. Unser eigener Antrag, dass Leverkusen sich bemühen solle um das Siegel als Stillfreundliche Kommune im aktuellen Ratsturnus zum Beispiel wird zuerst im Kinder- und Jugendhilfe-Ausschuss besprochen, danach im Bauausschuss, dann im Sozialauschuss, in allen drei Bezirksvertretungen und zum Schluss im Rat. Die Beratungsfolge richtet sich nach der Geschäftsordnung des Rates und der Gemeindeordnung NRW.
In der Regel bemühen wir uns, zu Beginn des Ratsturnus eine Haltung zu einem Tagesordnungspunkt zu entwickeln – und dann auch dabei zu bleiben 🙂 Das erfordert teilweise gerade zu Beginn eines Turnus‘ viel Abstimmung in der Fraktion. Deswegen ist es besonders spannend, bei der ersten Fraktionssitzung eines Ratsturnus dabei zu sein, wenn die Themen noch ganz frisch sind.
Auch unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich! Wer vorbeikommen möchte, meldet sich bitte an unter fraktion@gruene-lev.de.