Wow, Leverkusen! 2.500 Leute haben am Mo., 29. Januar 2024, demonstriert gegen Hass und Hetze. Umzu zeigen: Nie wieder ist Jetzt!
Danke an die Jugendorganisationen der Parteien (Grüne Jugend, Jusos und Julis), die die Kundgebung organisiert haben!
Wir müssen uns immer wieder klar machen: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist uns nicht von Natur aus gegeben, sie ist eher eine Art Ausnahmezustand. Deswegen sehe ich es als eine enorme Verpflichtung, mich für den Erhalt der Demokratie einzusetzen.
In meiner Rede habe ich auch darauf hingewiesen, dass es bei dem Protest nicht nur um Rechtsextreme gehen darf, sondern auch um die Populisten, die seit Jahren zündeln mit markigen Sprüchen und Unwahrheiten und die Grenzen des Sagbaren immer weiter nach rechts verschieben. Es reicht nicht aus, Hass und Hetze nicht zu mögen. Wir müssen aktiv zeigen, dass wir eine starke Zivilgesellschaft wollen. Dass wir die Demokratie feiern!
Es ist so gut und so wichtig, dass wir bei dieser Frage im Rat mit allen demokratischen Pareien zusammenstehen. Deswegen freue ich mich, dass wir in der Ratssitzung im Februar eine gemeinsame „Resolution gegen Rechts“ verabschieden werden.