Schon zu Beginn der Corona-Pandemie haben wir Grüne uns im Rat dafür stark gemacht, Sitzungen auch online zu ermöglichen. Anfang 2021 habe ich dazu eine Resolution vorgeschlagen. Die Stadt sollte sich beim Land dafür stark machen, Online-Sitzungen zu ermöglichen. Denn anders als in anderen Bundesländern waren digitale Ratsitzungen in NRW nicht vorgesehen – für mich unverständlich. Allein schon, weil ja in der Pandemie auch die Zahl der Besucher*innen im Ratssaal stark begrenzt werden musste. Leider fand unser Antrag damals keine Mehrheit im Rat.
Aktualisierung Juni 2022:
Umso mehr hat es mich gefreut, dass im Frühjahr 2022 – bei inzwischen veränderter Gesetzeslage in NRW – die Stadtverwaltung selbst sich dafür aussprach. Eine Arbeitsgruppe wird Vorschläge erarbeiten, wie die Geschäftsordnung des Rates geändert werden soll, damit in Zukunft notfalls auch Online-Sitzungen möglich sind.
Übrigens: Leverkusen überträgt alle Ratssitzungen im Live-Streaming, die Aufzeichnungen sind auch nachträglich abrufbar.
HINWEIS: Ich stelle hier Projekte und Initiativen vor, die vor allem meine eigene Arbeit in der Fraktion betreffen. Natürlich hatten wir Grüne im Rat der Stadt noch viele andere Ideen und Erfolge!
Hier gibt’s aktuelle Infos.